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08.10.2019 in Ortsverein

Impressionen Herbstwanderung SPD WEN OST Donnerstag 03. Oktober 2019

 

Herbstwanderung SPD WEN OST Donnerstag 03. Oktober 2019

Baustelle Waldnaabdücker Informationen Wasserwirtschaftsamt Projektleiter Bauoberrat Andreas Ettl - Zwischenstopp mit Stärkung bei Stadtrat Karlheinz Schell - Ausklang Gaststätte Postkeller 

 

08.10.2019 in Ortsverein

Impressionen SPD OV Weiden-OST Oberpfälzer Abend 5. Oktober 2019

 

SPD OV Weiden-OST Oberpfälzer Abend Samstag 05. Oktober 2019Bilder: Edi Flenz

 

SPD OV Weiden-OST Oberpfälzer Abend Samstag 05. Oktober 2019Quelle: DER NEUE TAG 7.10.19

 

27.09.2019 in Ortsverein

Impressionen SPD Weiden-OST Ortsbesichtigung am 19.09.19

 

SPD Weiden-OST Ortsbegehung am 19. September

 

SPD-Ost kreist um Kreisverkehr(Quelle: onetz.de)

Unterstützung Stadtverwaltung Baudezernent Oliver Seidel
Abteilungsleiter Tiefbauamt Hubert Grillmeier
Bilder: Dr. Matthias Loew  - Edi Flenz

 

27.08.2019 in Ortsverein

Impressionen Terrassenfest Samstag 24. August 2019

 

Terrassenfest Samstag 24. August 2019Bild: Bernhard Czichon

 

06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

 

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

SPD Ortsverein Weiden-Ost Wimpel

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