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08.10.2019 in Ortsverein
Impressionen Herbstwanderung SPD WEN OST Donnerstag 03. Oktober 2019
Baustelle Waldnaabdücker Informationen Wasserwirtschaftsamt Projektleiter Bauoberrat Andreas Ettl - Zwischenstopp mit Stärkung bei Stadtrat Karlheinz Schell - Ausklang Gaststätte Postkeller
08.10.2019 in Ortsverein
Impressionen SPD OV Weiden-OST Oberpfälzer Abend 5. Oktober 2019
Bilder: Edi Flenz
Quelle: DER NEUE TAG 7.10.19
27.09.2019 in Ortsverein
Impressionen SPD Weiden-OST Ortsbesichtigung am 19.09.19
(Quelle: onetz.de)
Unterstützung Stadtverwaltung Baudezernent Oliver Seidel
Abteilungsleiter Tiefbauamt Hubert Grillmeier
Bilder: Dr. Matthias Loew - Edi Flenz
Bild: Bernhard Czichon06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht
SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben
Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"
- [30.08.2019]
- Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden.
- [30.08.2019]
- Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer.
- [26.08.2019]
- Vermögensteuer wieder einführen!.
- [13.08.2019]
- Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen.
- [02.08.2019]
- Impressionen "Fahrt ins Blaue" Samstag 27. Juli 2019.
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